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FREIHEITLICHE DEMOKRATIE
Demokratie
Das Wort Demokratie -
Formen der Demokratie
Dies zeigen auch die vielen Zusatzbezeichnungen bzw. sog. Formen der Demokratie, wie freiheitliche Demokratie, liberale Demokratie, Basisdemokratie, direkte Demokratie, indirekten Demokratie, mittelbare Demokratie, repräsentative Demokratie, plebiszitäre Demokratie, parlamentarische Demokratie, Parteiendemokratie, Präsidialdemokratie, Konsensdemokratie, Mehrheitsdemokratie, westliche Demokratie, deliberative Demokratie, vollständigen Demokratie, unvollständigen Demokratie u. v. m..
Hinzu kommt der beachtliche, historische Bedeutungswandel. Zu den theoretischen, historischen, philosophischen Fragen wird hier nicht weiter vorgetragen.
Demokratischer Prozess
Ein demokratischer Prozess ist nur möglich, wenn alle Menschen in einer Gemeinschaft an einer Entscheidung gleichberechtigt mitwirken können, also die gleichen Rechte und Pflichten bei der Willensbildung, der Entscheidung und der Kontrolle haben und diese auch frei und ohne Diskriminierung ausüben können.
Gleichberechtigt
Welche Rechte das im Einzelnen sind, ist zweitrangig. Vorrangig ist, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben und diese auch gleichberechtigt, frei und ohne Diskriminierung ausüben können. Die Pflichten bzw. die oberste Pflicht ist selbstverständlich: Die Rechte eines jeden anderen Menschen zu achten, einzuhalten, zu schützen und nicht zu verletzen oder versuchen zu verletzen.
„Definitionsmenge“ der Stimmberechtigten
Die anderen Pflichten oder genauer gesagt Voraussetzungen sind problematischer. Wer gehört zur Gemeinschaft, also zur Gemeinschaft der Entscheidungsberechtigten. Dies kann die Pflicht / Voraussetzung sein, ein bestimmtes Alter zu haben -
Weitere Pflichten / Voraussetzungen sind jedoch problematischer. Wer darf Mitglied dieser Gemeinschaft werden, z. B. wer hat bzw. bekommt die Staatsbürgerschaft eines Landes.
Probleme ergeben sich bereits bei der „Definitionsmenge“ der Stimmberechtigten. Der Grundsatz der Gleichberechtigung muss auch hier soweit es nur geht eingehalten werden.
Da ein demokratischer Prozess erst ab zwei Menschen, also in einer Gemeinschaft greift, müssen die Zugehörigen zu dieser Gemeinschaft -
Grundsätze der Demokratie
Wahlgleicheit
„Ein Mensch -
„One man, one vote“ oder besser „one person, one vote“ -
Wahlgleichheit bedeutet die Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes im Wahlrecht. Verkürzt gesagt: Jeder Mensch hat ohne Ansehen der Person eine Stimme mit dem gleichen Wert. Es gibt keine Gewichtung der Stimmen.
„Ein Mensch, eine Stimme“ -
Bei der US-
Gleichberechtigte Teilhabe -
Wahlgleicheit bei den Wahlberechtigten alleine reicht jedoch nicht. Eine gleichberechtigte Teilhabe aller an der politischen Willensbildung ist zwingend erforderlich. Die gleichberechtigte Teilhabe an der politischen Willensbildung und die Souveränität des Wählers -
Bekämpfung = Schutz und Gewährleistung
Die Bekämpfung der Kräfte, die diese freiheitliche Grundordnung beinträchtigen oder sogar beseitigen wollen, ist keine Beschränkung der Prinzipien der Demokratie -
Die Bekämpfung solcher Kräfte steht somit nicht im Widerspruch zu den Prinzipen der Demokratie und des demokratischer Prozesses, sondern ermöglichen deren bestand erst -
Nur eine geschützte und stabile freiheitliche Grundordnung bietet den Rahmen, für einen gleichberechtigten und fairen Wettbewerb der politischen Ideen und Überzeugungen -
-
Die EUROPÄISCHE STIFTUNG FÜR MENSCHENRECHTE steht für die Achtung der Menschenwürde und für die Menschen-
Die islamische Welt verachtet Menschen-
Israel ist der einzige Rechtsstaat und die einzige Demokratie im Nahen Osten. Dies macht Israel -
Wer für Israel aufsteht, steht auch für Menschenwürde und Menschenrechte und für Demokratie.
STEH AUF FÜR DEN SCHUTZ DER MENSCHENRECHTE
STEH AUF FÜR DIE DEMOKRATIE
STEH AUF FÜR ISRAEL
Israel -
Für die Opfer des islamistischen Terrors der Hamas.
Wir gedenken der ermordeten Menschen.
Wir denken an die verletzen Menschen.
Wir denken an die entführten Menschen.
Wir denken an ihre Angehörigen.
SOLIDARITÄT MIT ISRAEL
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Aufgrund des islamistischen Terrors gegen Israel steht die Solidarität für Israel -
Direktion 5 -
Demokratie
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Hinweis:
Da immer mehr Regime die Menschen-
Auch der zweite Überfall auf die Ukraine und die Massaker durch Russland oder der erneute Überall auf Israel und die dortigen Massaker durch islamistische Terrororganisationen unterstützt von Terrorregimen nötigten uns, die Dokumentation und Daten zu unserer Arbeit zu schützen.
Besonders der Einsatz für Meinungs-
Die Stiftung und deren Mitarbeiter sind zunehmend antisemitischen und judenfeindlichen, rassistischen Beleidigungen, Hassbotschaften, Diskriminierungen, Morddrohungen, Angriffen, Übergriffen, Überfällen und Gewalt ausgesetzt. Daher mussten Standorte geschlossen und die Inhalte hier stark eingeschränkt bzw. mit Zugangssperren versehen werden.
Wir danken für Ihr Verständnis.